Karol Nawrocki als Polens Präsident vereidigt: Kohabitation mit Tusk beginnt

Karol Nawrocki wurde am 6. August 2025 als Präsident Polens vereidigt. Den Eid legte er vor der Nationalversammlung ab, der gemeinsamen Sitzung von Sejm und Senat. Er folgte auf Andrzej Duda, nachdem er im Juni 2025 die Stichwahl gewonnen hatte. Unterstützt wurde er von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Dazu kam sein Profil als Historiker und ehemaliger Leiter des Instituts für Nationales Gedenken (IPN), der staatlichen Behörde, die Unterlagen aus der kommunistischen Zeit archiviert.

Mit seinem Amtsantritt begann eine Phase der Kohabitation: Präsident und Regierung stammen aus gegnerischen Lagern. Die Koalition von Ministerpräsident Donald Tusk kontrolliert Parlament und Kabinett, der Präsident hat ein Vetorecht bei Gesetzen und Einfluss auf Richterernennungen.

Das Verhältnis war bald von häufigen Konflikten geprägt, vor allem um die Gerichte und um Bemühungen, die Justiz nach den PiS-Jahren umzubauen. Dank Nawrockis Vetorecht konnte die Regierungskoalition viele ihrer Pläne nicht ohne seine Zustimmung durchsetzen. Dieses Kräfteverhältnis prägte auch spätere politische Manöver, etwa die Debatte unter den Koalitionsparteien und Gespräche mit Oppositionsgruppen wie der Konfederacja darüber, wie sich regieren lässt und welche Änderungen an der Verfassungsordnung möglich wären.