Spaniens neuer Verkehrsminister kann Lokführerstreiks nicht abwenden

Spaniens neuer Verkehrsminister hat sich zum ersten Mal mit der Lokführergewerkschaft an einen Tisch gesetzt. Das Treffen endete ohne Einigung, und die Streiks bei Renfe (Spaniens staatlichem Bahnbetreiber) bleiben vorerst im Kalender.

Carlos Cuerpo, erster stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister, hat diese Woche zusätzlich das Verkehrsressort übernommen. Sein Ministerium nannte das Treffen mit der Lokführergewerkschaft Semaf einen "ersten Kontakt", der ein "flüssiges Verhältnis" aufbauen soll. Semaf sagte, es sei "ohne Fortschritte" zu Ende gegangen.

Was ist passiert?

Cuerpo startete eine Gesprächsrunde mit den Bahngewerkschaften schon zwei Tage nach seinem Amtsantritt. Die Vertreter von Semaf schilderten ihm persönlich die Forderungen hinter dem aktuellen Konflikt. Außerdem bestätigten sie, dass die Renfe-Streiks am 10. und 12. November "vorerst" bleiben.

Einen weiteren Termin solltest du dir merken: Die Gewerkschaft ist für diesen Freitag zu einem neuen Treffen eingeladen.

Eine gute Nachricht gab es auch. Die Lokführer von Ouigo sagten ihre für November und Dezember geplanten Streiks ab, nachdem sie sich mit dem Unternehmen geeinigt hatten. Die Einigung betrifft wiederholte Verstöße gegen ihren Tarifvertrag, vor allem bei Arbeitszeiten, Schichtplanung, Ruhezeiten und der Vergütung von Überstunden.

Warum ist das so ein Problem?

Die nächsten zwei Wochen könnten für Bahnreisende ein Albtraum werden. Die schon vor dem tödlichen Unfall angekündigten Streiks, ursprünglich insgesamt neun Tage, fallen nun mit dem Generalstreik am 11. November zusammen. Dazu kommt ein Ausstand am 17. November, der direkt mit dem Unglück von Urda zusammenhängt.

CCOO, eine der größten Gewerkschaften Spaniens, hat diesen Aufruf für den 17. November neben den Beschäftigten von Adif (dem Betreiber der Schieneninfrastruktur) und Renfe auch auf das Personal von Iryo und Ouigo ausgeweitet. Gefordert wird mehr Sicherheit im Netz. Für Montag, den 16. November, ist eine Kundgebung vor dem Parlament geplant.

Semaf hat außerdem einen eigenen Aufruf für die Lokführer von acht Betreibern gestartet: Renfe, Iryo, Ouigo, Transfesa, Continental Rail, Tracción Rail, Captrain und Medway. Die Haltung ist klar: Ohne "konkrete, materielle und überprüfbare Maßnahmen" legt die Gewerkschaft den Konflikt nicht beiseite.

Wie geht es weiter?

Das Treffen am Freitag wird zeigen, ob der Minister etwas anbieten kann, das Semaf akzeptiert. Der Betriebsrat von Adif kommt am 18. November erneut zusammen, um die Lage zu bewerten.

Cuerpo hat noch eine zweite Aufgabe. Er muss "die richtige Person" für die Leitung von Adif finden, eine kurzlebige Präsidentschaft in wohl dem schwierigsten Moment der Geschichte der Organisation.

Zum Hintergrund: Beim Unglück von Urda starben mindestens 69 Menschen, mehr als 200 wurden verletzt. Cuernos Vorgänger Óscar Puente trat zurück, nachdem er im Parlament zu dem Unglück Stellung genommen hatte.